Grundprinzipien des Bürgerlichen Rechts

Jeder von uns hat bestimmte Grundprinzipien, denen er immer wieder folgt. Das bürgerliche Recht hat das gleichermaßen. Sogar das Bürgerliche Gesetzbuch basiert auf den Grundprinzipien.

Doch welche Grundprinzipien gibt es im bürgerlichen Recht? Das wird in diesem Magazinbeitrag erläutert.

welche Grundprinzipien gibt es im bürgerlichen Recht? Das wird in diesem Magazinbeitrag erläutert.

Mit dem Bürgerlichen Gesetz wurde die Freiheit und die Gleichheit vor dem Gesetz geschaffen. Folglich galt es Grundprinzipien zu schaffen, die dieses Ziel – Freiheit und Gleichheit vor dem Gesetz schaffen – sichern.

Daraus wurden die fünf Grundprinzipien:

  • Privatautonomie
  • sozialer Ausgleich
  • Rechtsscheintatbestände
  • Abstraktionsprinzip
  • Rahmen des Grundgesetzes,

Diese werden im Folgenden erläutert:

Die Privatautonomie bedeutet, dass jede Person eigenständig Regelungen zu den Lebensverhältnissen treffen kann, wenn diese von der Rechtsordnung anerkannt sind. Das zeigt sich insbesondere in der Vertrags- oder der Eigentumsfreiheit. Gerade der Vertrag ist für die Privatautonomie relevant: Jeder ist grundsätzlich frei darin, „ob, mit wem und mit welchem Inhalt“ Verträge geschlossen werden (Zerres, 2019, S. 9).

Gleichzeitig stellen die Grundprinzipien den sozialen Ausgleich dar. Hier entsteht ein rechtlicher Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Interessen. Zum Beispiel werden in einigen Städten im Moment die Mieten gebremst, ergo bleibt Wohnraum bezahlbar. Dennoch ist der soziale Ausgleich in der Praxis oft schwer zu erzielen.

Im BGB wird zudem das Vertrauen auf den Rechtsschein geschützt. Dies tritt in Kraft, wenn jemand z.B. etwas gutgläubig erwirbt und die Ware nicht dem entspricht, was vereinbart wurde. Die Rechtsscheintatbestände schützen damit das Interesse der Verkehrssicherheit. Im BGB ist das gut in den Anfechtungsgründen zu erkennen (vgl. §§ 119 – 124 BGB).

Das Abstraktionsprinzip besagt, dass für eine Übereignung nicht ausschließlich der Kaufvertrag ausreicht, sondern vorher ein Kauf oder eine Schenkung erforderlich ist. So basiert das Abstraktionsprinzip auf dem Trennungsprinzip, dass Grundverträge von Verfügungsverträgen voneinander unabhängig sind.

Gleichermaßen bildet den Rahmen das Grundgesetz. Das bedeutet, dass eine Gesetzesbestimmung, welche gegen einen Artikel des Grundgesetzes verstößt oder dagegen widerspricht, nicht gültig ist.

Zusammenfassung

In diesem Magazinbeitrag haben Sie erfahren, welche fünf Grundprinzipien im deutschen Recht vorhanden sind und was diese bedeuten. Zusammengefasst schafften die Grundprinzipien die Freiheit und die Gleichheit vor dem Gesetz.

Autor des Magazinbeitrages

Jennifer Kölsch - Dozentin und Tutorin des DeLSt

Jennifer Kölsch

  • M.A. Erwachsenenbildung
  • B.A. Wirtschaft

Quellenangaben (Stand: 08.2019)

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